Als Urheber erschaffe ich „etwas“ durch meine Gedankenleistung, auch Schöpfung genannt. Das kann zum Beispiel eine Erfindung, ein Gemälde, ein Lied, eine Software, ein Kinofilm, eine Fotografie usw. sein. Für die Nutzung steht mir eine Gegenleistung in Form eines Honorars zu, z.B. der Gewinnbeteiligung am Verkauf meiner CD’s/ MP3, bei Nutzung meiner Software eine monatliche Gebühr, ein Veröffentlichungshonorar beim Einsatz meiner Fotografie in einer Tageszeitung oder Broschüre. Dies nennt man die Verwertungsrechte, welche durch die Gesetze des Urheberrechtes geschützt und auch durch das Grundgesetz Art. 14 GG gesichert sind.

Angeblich liess sich Albrecht Dürer von Kaiser Karl V. die Kennzeichnung seiner Kunstwerke wie Holzschnitte oder Kupferstiche mit dem Kürzel AD schützen. Damit gilt er als einer der ersten Verfechter des Urheberrechts. War er doch massiv konfrontiert mit Raubkopien und Nachahmern. Dürer drohte den Räubern „fremder Arbeit und fremden Geistes […] unbedacht Hand an dieses unser Werk zu legen, daß es niemand wagen darf, mit gefälschten Stöcken diese Bilder nachzudrucken oder gedruckt sie innerhalb der Grenzen des Reiches zu verkaufen. Wenn du aus Mißachtung oder verbrecherischer Habgier dagegen handelst, so wisse sicher, daß du mit Konfiskation deiner Güter und größter Gefahr zu rechnen hast.“ Quelle

Autor: Eberhard Franke

Als Urheber sind die von mir erstellten Fotografien mein Eigentum, wie mein Haus oder mein Auto. Und natürlich ist mein Eigentum bei Diebstahl durch das Gesetz geschützt.
So muß jemand bei einer geplanten Nutzung einer Fotografie immer eine Erlaubnis bei mir einholen. Nur ich kann darüber entscheiden, ob und zu welchen Bedingungen ich dazu bereit wäre, meine Fotografie von anderen nutzen zu lassen.
Unterlässt jemand diese Anfrage, so sagt das Gesetz, handele dieser bereits fahrlässig, ungefähr vergleichbar damit, als würde jemand über eine rote Ampel fahren. Denn es ist allgemeiner Konsens, dass eine rote Ampel „stehen bleiben“ bedeutet.
Wer nun zum Beispiel ein Bild, eine Fotografie, ein Lied oder auch einen Text auf einer Homepage, in einer Broschüre oder auf Social-Media-Kanälen benutzen möchte, der muß sich zuvor vergewissern, dass dies mit dem Einverständnis desjenigen geschieht, welcher das Bild, die Fotografie, das Lied oder den Text erschaffen hat. In Zeiten von „copy & paste“ ist man leider leicht verführt anzunehmen, es würde möglicherweise niemandem auffallen. Die Musik- und Filmbranche beschäftigt Heerscharen von Anwälten darüber zu wachen, wer nutzt ein Lied oder einen Film, hat er die Erlaubnis oder nicht, um dann gegebenenfalls den Nutzer abzumahnen.
Ein weiteres weniger prominentes Beispiel sind Saatguthersteller, welche mit Hilfe von Unternehmen die Vermehrung ihres Saatgutes überwachen und vom Landwirt hernach eine sogenannte Nachbaugebühr fordern, was letztlich in den Augen der „Saatguthersteller“ eine Art Lizenzgebühr darstellen könnte. Darüber gehen die Meinungen jedoch auseinander und diese Frage wird vor europäischen Gerichten derzeit geklärt.
Autor: Eberhard Franke

Das Recht hat vor einer mündlichen Verhandlung eine „Güteverhandlung“ eingeführt. Gesetzestext hier.
Das Wort besteht aus drei Teilen: Güte – ver – handlung.
Siehe Gedanken zum Vergleich unten stehend, um zu begreifen, welche Entstehung die Worte „hinter sich haben“. In erster Linie geht es um das Wort Güte. Es geht darum gut zu sein, gut zu handeln, mit Güte – einem guten menschlichen Sein – den Streit zu betrachten. Mit dem Erkennen, was war mein Fehler, was war der Fehler des anderen. Wie wenn zwei Menschen sich zanken, um sich hernach die Hand zu reichen. Dieser kleine Prozess dazwischen soll hier Thema sein.
Wie entsteht Güte? Worauf gründet sie?

Wenn du „ver“ hörst, denk zuerst an „Ver-änderung“.
Ver- ist ein Gestaltwandler. Mit der kleinen Silbe „ver-“ ändert sich die Gestalt des „gleichen“.
Gleich ist ein Wort, welches beschreibt, dass eine Übereinstimmung vorliegt. Stereotyp oder auf gleich-wertiger Stufe.
Etwas stimmt überein.
Synonyme sind laut Duden: egal, konform, übereinstimmend, analog derselbe/dieselbe, identisch u.v.a..
Der „Ver-gleich“ wird im rechtlichen Kontext mit dem Vermitteln, der Mediation gleichgesetzt. Etwas zu vermitteln, quasi die „Mitte zu finden“, in welcher eine Balance, ein Gleich-Gewicht zweier oder mehrerer Teile, gefunden wird (sofern man dies sucht!).
Die Frage ist, was wird ver-ändert? Und in was genau? Sind nach diesem „Prozess“ diese „gleichen Teile“ in Balance gebracht?
Was genau steht am Ende eines Vergleiches?

Steigt man in einen Ver-gleich ein, dann sagt der § 779 (1) BGB dazu, dass: „… durch den der Streit oder die Ungewissheit der Parteien über ein Rechtsverhältnis im Wege gegenseitigen Nachgebens beseitigt wird (Vergleich)…“ Also nach diesem Ver-ständnis wird durch gegenseitiges Nachgeben aufgrund eines Streits oder einer Ungewissheit über ein Rechtsverhältnis der Streit quasi aufgelöst. Also wird hier davon ausgegangen, dass eine „Ungewissheit“ im Raum steht. Dieses ominöse Wort: Un-gewissheit genauer betrachtet heißt als Synonym (Duden) Hin und her Schwanken, Rätselhaftigkeit, Un-klarheit, Un-durch-sichtigkeit, Un-klarheit, Zweifel.
Zur Erinnerung: In unserem Falle geht es um das Stehlen von Bilddaten, jemandes Eigentum. Hier könnte auch Fahrrad oder Bluse gemeint sein: Ladendiebstahl.
In der Regel ver-sucht ein Richter ein Hauptverfahren durch einen Ver-gleich abzuwenden. Dazu wurde eine Regel eingeführt § 278 ZPO. Wollen die beiden Seiten des Streits dies nicht – ein Vergleich soll aus freiem Willen heraus entstehen, gleich einem Vertragsabschluß – dann wird in die mündliche Verhandlung übergegangen.
Grundsätzlich ist diese Idee, diese Regel, diese Norm sehr gut.
Woran es krankt, ist der Druck, welcher in solch einer „Güteverhandlung“ herrschen kann. Teilweise wird mit einer Art und Weise agiert, dass ein Gefühl des „weder-ein-noch-aus-Könnens“ aufkommt, was extrem unangenehm und äußerst kontraproduktiv für ein Aufeinander-zugehen sein kann.
Dieses Vorgehen läßt ein „für“ den Menschen vermissen.
An dieser Stelle sei der Betroffene aufgerufen, weiter zu atmen und bei sich zu bleiben, statt in Angst oder Stress zu geraten. Eine Pause könnte eine gute Idee sein. Einfach um nachdenken zu können, denn Angst und Stress behindern ein klares Denken. Mir hat das geholfen.
Außerdem handelt es sich bei einem Vergleich um einen Vertragsschluss. Man einigt sich auf bestimmte Parameter, dabei stelle man sich vor, dass ein Autoverkäufer mit Drohkulisse den Kauf eines Autos aufzwingt … das ist natürlich überzeichnet…
Manche Richter schrecken leider nicht davor zurück, zu drohen. Ich spreche aus eigener Erfahrung.
Unbegreiflich – dies hat der Gesetzgeber sicherlich nicht im Sinne gehabt!
Denn, wie es die Münchner Gerichte proklamieren:

„Das Recht ist für die Menschen da.“

Spruchband am Münchner Amtsgericht

Laut RVG Rechtsanwalt Vergütung Gesetz steht dem Rechtsanwalt bei einem Vergleich Geld zu. Im Internet gibt es RVG Rechner! Gesetzestext hier.
Wie wir lernen mußten, ist ein Vergleich ein Vertrag. So sagt des das Recht. Also gehe ich bei einem Vergleich einen Vertrag ein. Dieser Vertrag ist, wie alle Verträge, verhandelbar, das zeigt unsere vielfältige Erfahrung.
Auch vor Gericht kann man als Betroffener darüber sprechen. Dieser Vertrag löst eine Gebühr aus. Rückwirkend müssen wir leider feststellen, dass mit dieser Information sehr zurückhaltend umgegangen wird, will sagen, die Aufklärung diesbezüglich könnte klarer und wesentlich deutlicher ausfallen, und zwar VORHER – vor den Vergleichsverhandlungen, vor dem Gerichtstermin.
Viele Betroffene mit denen wir gesprochen haben, sind leider auch in diese Falle getappt. Das führt schließlich dazu, dass vom Schadenersatz wenig übrig bleibt. Diese Gebühren stehen zwar in der Verordnung, jedoch kann auch dies in den finalen Vergleichsbetrag eingerechnet werden. Dafür muß man diesen „klitzekleinen“ Umstand nur wissen…

Eine Richterin am Amtsgericht Hannover fragte im Jahre 2025 die Parteien per Mail, ob sie mit dem Übergang ins schriftliche Verfahren einverstanden seien. Der Rechtsanwalt des Klägers verneinte dies.
Daraufhin ordnete die Richterin den Übergang ins schriftliche Verfahren an. Sogleich schrieb Rechtsanwalt des Klägers, dass dieses Vorgehen der Richterin rechtswidrig sei, da für einen Übergang in ein schriftliches Verfahren immer beide Parteien zustimmen müssen. Und darüber hinaus baute der Rechtsanwalt der vorsitzenden Richterin eine „goldene Brücke“, indem er ihr schrieb, dass sie jedoch laut Zivilprozessordnung (ZPO) jederzeit einen Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmen könne.
Die Richterin räumte ihr „Übersehen“ dieser Regel ein, berichtigte ihr weiteres Vorgehen, indem sie das Verfahren ordnungsgemäß in einer mündlichen Verhandlung fortzuführen ankündigte. Gesetzestext hier.

Hierzu wurde ein neuer Termin anberaumt.
Schließlich erhielt unser Rechtsanwalt an eben diesem neuen Verhandlungstag, welcher um 11:00 Uhr beginnen sollte, bereits um 10:15 Uhr das fertige Urteil dieses erst bevorstehenden Verhandlungstermins per Elektronischer Nachricht in dessen Anwaltspostfach. Wie konnte das sein? Gleich zu Beginn der Verhandlung wollte die Richterin sogleich die Anträge stellen lassen. Daraufhin konfrontierte der Rechtsanwalt die Richterin, dass ihr Urteil ja bereits ergangen wäre und somit keine Anträge zu stellen seien. Vielmehr wäre dies ein Ablehnungsrund für richterliche Befangenheit. Dann schwenkte die Richterin um. Sie stellte sich als Opfer ihrer Justizangestellten dar, jene sei ja neu bei ihr und jene habe das Urteil verfrüht gesendet, angeblich ohne Kenntnis der Richterin. Das Urteil sei ja ein nur ein Entwurf und der Versand nur ein Versehen. Sogar Tränen erschienen für einen winzigen Augenblick in ihren Augen.

Wieso nur hat die Urkundsbeamtin das Urteil gleich zweimal hintereinander an die Rechtsanwälte gesendet? Das Urteil war mit allen Signaturen korrekt versehen. Aber wie kann ein Urteil ergehen und gesendet werden, wenn die Verhandlung noch gar nicht begonnen und die Parteien nicht gehört wurden?

Nachforschungen ergaben zudem, dass genau jene Justizangestellte bereits schon 2019 beglaubigte Schreiben an uns gesendet hatte.

Autor: Eberhard und Bhavana B. Franke

Deny Attack Reverse Victim Offender
Leugnen Angreifen Opfer-Täter-Umkehr
Dieses Akronym wurde von Jennifer J. Freyd 1997 begründet. Sie war ein Opfer von sexuellem Missbrauch und beschrieb dies, wie es kommt, dass der Täter sich als Opfer darstellt. Darauf hier einzugehen, würde den Rahmen sprengen, gleichwohl wird diese Strategie bewußt oder unbewußt angewandt.

Ein möglicher Ablauf mit DARVO–Leugnen Angreifen Opfer-Täter-Umkehr Methode:
Ausgangspunkt ist, dass ein Unternehmer eine Bilddatei unrechtmäßig genutzt hat. Er wird ertappt und darauf angesprochen:
Leugnen: Der Unternehmer leugnet. Er habe weder das Bild gestohlen noch es weiter verteilt.
Attack: Sie wollen ja nur Geld. Sie sind der Betrüger.
Reverse Victim Offender: Jetzt ist mein Ruf geschädigt. Sie haben mir großen Schaden zugefügt.
Ich bin das eigentliche Opfer.
Im Falle von rechtlichen Auseinandersetzungen wird in zig-seitigen Schriftsätzen geleugnet und gelogen, nachweislich, um im nächsten Zug das Gegenüber als Täter hinzustellen und zu diffamieren. Gleichzeitig mutiert so der Täter langsam zum Opfer.
Der Begriff „Gaslighting“ rührt von dem Filmklassiker „Das Haus der Lady Albright“ in welchem ihr Ehemann versuchte, durch das Manipulieren des Gaslichtes, sie in den Wahnsinn zu treiben. Er leugnete, nachdem er das Licht von Hand manipuliert hatte, immer wieder, dass die Wahrnehmung seiner Frau reine Einbildung sei. Er tat dies immer wieder, bis seine Frau verzweifelte, ihrer eigenen Wahrnehmung misstraute. Der Plan ihres Mannes war, sie in die Nervenanstalt zu bringen und alleiniger Erbe zu sein – deswegen „Das Haus der Lady Albright“. Darum ging es dem Mann. Es log und manipulierte, um sie zu verunsichern. Im Film wird die Beeinflussung aufgedeckt.
Und die sollten eigentlich die Rechtsanwälte aufdecken und die Richter, indem sie das geltende Recht anwenden, aufdecken.
Genau diese Methode wird immer in Schriftsätzen und vor den Gerichten angewandt. Leider lassen sich Richter teilweise blenden, ohne selbst den Vorgang zu prüfen. Sie tappen in die aufgestellte, wohl platzierte Falle des Anwaltes. Vielleicht fehlt ihnen die Kenntnis dieser Strategie?
Meine Erfahrung ist und bleibt: sobald ich den Eindruck habe, dass meine feste ehrliche Aussage immer weiter „in den Dreck gezogen“, durch falsche Darstellung angegriffen oder durch Beschimpfungen wie: Das bilden sie sich wohl ein, unterminiert wird und ich langsam aber sicher an meinem Verstand zu zweifeln beginne oder nur Zweifel an mir aufkommen: voilá – das ist Gaslighting.
Sprechen sie mit jemandem darüber. Teilen sie ihre Wahrnehmung mit und nehmen sie den Fall auseinander. Suchen sie nach dem Satz im Schriftsatz, welcher das Einfallstor der Behauptung war. Sie könnten auch den Eindruck haben, dass sie im Nebel sitzen, dass das Schriftstück komplett unverständllich ist, dass sie so gut wie nichts verstehen, dann können sie davon ausgehen, dass der Anwalt diese Strategie anwendet. Das Recht und seine Begriffe sind in der Regel zu begreifen. So sind unsere Gesetzestexte angelegt – sie sind für uns Menschen da.
Und bleiben sie der Wahrheit treu. Bleiben sie felsenfest in ihrer Aufrichtigkeit.
Weiter führende Informationen: hier